NETZWERK RECHTSSTAAT
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Das "Recht ist so wichtig wie die Atemluft".
Wird eins von beiden vergiftet oder fehlt, dann ist die Existenz bedroht.
Ein demokratischer Staat kann nur überleben,
wenn seine Rechtsordnung unangreifbar stabil ist
und wenn stets alle Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns beachtet werden.
Schon vor 25 Jahren war das Rechtssystem in unserem Staat von diesem Ziel weiter entfernt als der Mars von der Erde.
Wir nahmen an, dass es nicht mehr schlimmer werden kann...
Aber ab dem 07. Dezember 2021 stellten wir fest, dass wir uns in dieser Hinsicht geirrt hatten. Bereits wenige Wochen nach der Machtübernahme durch die Ampel-Regierung registrierten wir, dass es offensichtlich Bestrebungen gab, elementare Grundrechte auszuhebeln. In der gesamten Zeit, in der die Ampel-Regierung ungebremst agitieren konnte,
registrierten wir politische Entwicklungen, die nicht mehr im Einklang mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur FDGO aus dem Jahr 1952 standen: Zitat:
„Freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG ist eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt- und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.“
Die Website wird in den kommenden Wochen überarbeitet !
Die Justitia
In der römischen Mythologie war sie das Symbol für die "ausgleichende Gerechtigkeit". Wir haben das Foto der Justitia bereits vor langer Zeit bewusst verkleinert, denn die plakative Wirkung, die ihr als Symbol mal zugeschrieben wurde, ist inzwischen völlig verblasst...
Viele Menschen glauben immer noch, dass in den Gebäuden, die sich mit dem Symbol der Justitia schmücken, die reinsten Quellen der Weisheit und Gerechtigkeit entspringen. So können nur Menschen denken, die noch keine eigenen Erfahrungen im Zusammenhang mit Gerichtsverfahren gesammelt haben.
Lesen Sie doch mal dieses Buch:
"Die heimliche Revolution vom Rechtsstaat zum Richterstaat"
von Prof. Dr. Dr. h.c. Bernd Rüthers,
erschienen bei Mohr Siebeck, 2. Auflage 2015,
Dann wissen Sie definitiv warum wir die Justitia verkleinert haben.
Seine Ausführungen decken sich mit unseren Erkenntnissen...
Wir wollen natürlich keinesfalls den Eindruck erwecken, die überwiegende Zahl der Richter würde zielgerichtet Unrechtsurteile produzieren. Aber die Zahl derer, die grob fahrlässig oder vorsätzlich Urteile fällen, die mit rechtsstaatlichen Prinzipien nicht vereinbar sind, nimmt weiter zu. Das sind keinesfalls Mutmassungen! Diese Aussage basiert insbesondere auf den Erkenntnissen, die wir im Rahmen unserer akribischen Beobachtung und Erforschung der Veränderungen zum Nachteil unserer Rechtsordnung gewonnen haben. Ausserdem haben wir unzählige Fälle analysiert, in denen es nachweisbar Fehlurteile gab. Offiziell wird immer wieder behauptet, das seien Einzelfälle. Das stimmt zweifelsfrei nicht! Abgesichert werden diese Erkenntnisse dadurch, dass uns viele Richter seit Bestehen des Netzwerks konkrete Informationen liefern.
Aber die wesentliche Gefahr für unsere Rechtsordnung rührt daher,
dass es völlig verpeilten Staats-, Volks- und Menschenfeinden in den letzten Jahren
gelungen ist, Deutschland zu destabilisieren. Diese Entwicklung begann schon vor mehreren Jahrzehnten vor den Augen der gesamten Öffentlichkeit..., in den Parlamenten.
Diese Entwicklung war kein Selbstläufer: Die Destabilierung unseres gesamten Staats- und Gesellschaftssystems durch "Linke / Anarchisten" begann bereits in den 1960er Jahren und wurde seitdem zielgerichtet fortgesetzt. Der Marsch der "Linken und Anarchisten" durch die Institutionen ist nicht beendet..., er nimmt aktuell erst richtig Fahrt auf... (Juli 2025)
Das Ziel der daran beteiligten Personen und Organisationen ist eindeutig darauf ausgerichtet, unsere freiheitlich demokratische Grundordnung zu eliminieren! Liebe Mitbürger wollt ihr das?
Aber das sind zweifelsfrei nicht die einzigen Gefahren, durch die unsere Zukunft gefährdet wird. Inzwischen kann man den Zustand unseres Staates schon annähernd mit der Lage vergleichen, die sich Ende der 1920er Jahre entwickelt hatte. Allerdings ist noch nicht absehbar, wodurch unsere Demokratie diesmal auf der Strecke bleibt.
Wir werden im Verlauf der Überarbeitung näher auf die Gefahren eingehen.
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