NETZWERK RECHTSSTAAT

 

https://www.netzwerkrechtsstaat.de/ 

 

 

 

STARTSEITE

             

             

 

Das "Recht ist so wichtig wie die Atemluft".

Wird eins von beiden vergiftet oder fehlt, dann ist die Existenz bedroht.

 

Ein demokratischer Staat kann nur überleben,

wenn seine Rechtsordnung unangreifbar stabil ist

und wenn stets alle Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns beachtet werden.

 

Schon vor 25 Jahren war das Rechtssystem in unserem Staat von diesem Ziel weiter entfernt als der Mars von der Erde. 

Wir nahmen an, dass es nicht mehr schlimmer werden kann...

 

Aber ab dem 07. Dezember 2021 stellten wir fest, dass wir uns in dieser Hinsicht geirrt hatten. Bereits wenige Wochen nach der Machtübernahme durch die Ampel-Regierung registrierten wir, dass es offensichtlich Bestrebungen gab, elementare Grundrechte auszuhebeln. In der gesamten Zeit, in der die Ampel-Regierung ungebremst agitieren konnte,

registrierten wir politische Entwicklungen, die nicht mehr im Einklang mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur FDGO aus dem Jahr 1952 standen: Zitat:

 

„Freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG ist eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt- und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.“

– BVerfGE 2, 1 (Ls. 2, 12 f.) Zitat-Ende
 
Wir lehnen jede Art von Extremismus und Terrorismus ab. 
Wir erteilen allen demokratiefeindlichen Bestrebungen eine klare Absage, egal ob die dahinter stehenden Bestrebungen Links, Rechts oder religiös basiert sind. Für uns ist wichtig, dass die Grundlage jeglichen politischen Handelns darauf abzielt, die mühsam erkämpften humanistischen Ziele und Grundwerte zu bewahren und den Bestand des Rechtsstaates zu sichern. Denn nur so können wir sicherstellen, dass unsere Lebensqualität erhalten bleibt.
 
Deshalb sagen wir auch ganz deutlich, dass wir es nicht hinnehmen werden, wenn eine Regierung versucht verfassungsrechtlich garantierte Grundsätze mit den Mitteln der vom Volk verliehenen Regierungsgewalt auszuhebeln. Es ist einfach nicht mehr hinnehmbar, dass das Allgemeinwohl des deutschen Volkes und aller anderen hier lebenden Menschen auf Spiel gesetzt wird, weil esoterisch verwirrte Exzentriker, ideologisch völlig verpeilte Parteisoldaten und andere Personen ohne Wissen und Gewissen versuchen die freiheitlich demokratische Grundordnung aushebeln, um sich dauerhaft im Bundestag einnisten zu können. Das ist gegen alle demokratischen Prinzipien gerichtet...
 
© Hans-Günter Brasche - 2012 -2025 - Executive Manager Netzwerk Rechtsstaat -

 

 

Die Website wird in den kommenden Wochen überarbeitet ! 

 

 

 

 Die Justitia

In der römischen Mythologie war sie das Symbol für die "ausgleichende Gerechtigkeit". Wir haben das Foto der Justitia bereits vor langer Zeit bewusst verkleinert, denn die plakative Wirkung, die ihr als Symbol mal zugeschrieben wurde, ist inzwischen völlig verblasst...

 

Viele Menschen glauben immer noch, dass in den Gebäuden, die sich mit dem Symbol der Justitia schmücken, die reinsten Quellen der Weisheit und Gerechtigkeit entspringen. So können nur Menschen denken, die noch keine eigenen Erfahrungen im Zusammenhang mit Gerichtsverfahren gesammelt haben.

 

Lesen Sie doch mal dieses Buch:

"Die heimliche Revolution vom Rechtsstaat zum Richterstaat"

von  Prof. Dr. Dr. h.c. Bernd Rüthers,

erschienen bei Mohr Siebeck, 2. Auflage 2015,

Dann wissen Sie definitiv warum wir die Justitia verkleinert haben.

Seine Ausführungen decken sich mit unseren Erkenntnissen...

 

Wir wollen natürlich keinesfalls den Eindruck erwecken, die überwiegende Zahl der Richter würde zielgerichtet Unrechtsurteile produzieren. Aber die Zahl derer, die grob fahrlässig oder vorsätzlich Urteile fällen, die mit rechtsstaatlichen Prinzipien nicht vereinbar sind, nimmt weiter zu. Das sind keinesfalls Mutmassungen! Diese Aussage basiert insbesondere auf den Erkenntnissen, die wir im Rahmen unserer akribischen Beobachtung und Erforschung der Veränderungen zum Nachteil unserer Rechtsordnung gewonnen haben. Ausserdem haben wir unzählige Fälle analysiert, in denen es nachweisbar Fehlurteile gab. Offiziell wird immer wieder behauptet, das seien Einzelfälle. Das stimmt zweifelsfrei nicht! Abgesichert werden diese Erkenntnisse dadurch, dass uns viele Richter seit Bestehen des Netzwerks konkrete Informationen liefern.

 

Aber die wesentliche Gefahr für unsere Rechtsordnung rührt daher,

dass es völlig verpeilten Staats-, Volks- und Menschenfeinden in den letzten Jahren

gelungen ist, Deutschland zu destabilisieren. Diese Entwicklung begann schon vor mehreren Jahrzehnten vor den Augen der gesamten Öffentlichkeit..., in den Parlamenten. 

 

Diese Entwicklung war kein Selbstläufer: Die Destabilierung unseres gesamten Staats- und Gesellschaftssystems durch "Linke / Anarchisten" begann bereits in den 1960er Jahren und wurde seitdem zielgerichtet fortgesetzt. Der Marsch der "Linken und Anarchisten"  durch die Institutionen ist nicht beendet..., er nimmt aktuell erst richtig Fahrt auf... (Juli 2025)

 

Das Ziel der daran beteiligten Personen und Organisationen ist eindeutig darauf ausgerichtet, unsere freiheitlich demokratische Grundordnung zu eliminieren! Liebe Mitbürger wollt ihr das?

 

Aber das sind zweifelsfrei nicht die einzigen Gefahren, durch die unsere Zukunft gefährdet wird. Inzwischen kann man den Zustand unseres Staates schon annähernd mit der Lage vergleichen, die sich Ende der 1920er Jahre entwickelt hatte. Allerdings ist noch nicht absehbar, wodurch unsere Demokratie diesmal auf der Strecke bleibt. 

 

Wir werden im Verlauf der Überarbeitung näher auf die Gefahren eingehen.

 

 

Damit keine Missverständnisse entstehen

 

  • Alle Ausführungen sind stets an der Verfassung und den Gesetzen ausgerichtet und folgen einwandfreien philosophischen Zielen. Hier erfolgen keine Aufrufe gegen den Staat oder seine Organe. Im Gegenteil, diese Informationen sollen verhindern, dass der Staat weiter zerfällt.​
  • Erwarten Sie bitte nicht, dass Ihnen Patentrezepte präsentiert werden mittels derer universelle Lösungen zur Beseitigung aller Probleme möglich sind. Solche Rezepte gibt es ohnehin nicht. Jeder Bürger ist aufgerufen, selbst etwas Sinnvolles zu tun.

 

  • Hinweis: Jeder Abschnitt des Menüs, hinter denen sich +Zeichen befindet, hat einen oder mehrere Unterabschnitte.

 

Folgen Sie den internen Links oder suchen Sie sich im Menü die Themen aus, die besonders wichtig erscheinen.

 

 

Seitenversion: 001 – 018

 

September 2012, > 31.01.2017> 19.04.2018> 22.04.2018> 01.12.2018 – Neu 08.11.2019 >05.05.2021> 08.05.2021> 23.03.2023 >03.02.2024 >06.02.2024 >19.06.2024 >16.08.2024>15.05.2025>14.07.2025>10.08.2025>11.08.2025>15.11.2025                                       

 

 

Weiter mit : EINFÜHRUNG - INTRODUCTION

 

 

©  NETZWERKRECHTSSTAAT.DE 

     c/o Hans-Guenter Brasche - Executive Manager Netzwerk Rechtsstaat, 2012 - 2025

 

Hinweis: Es darf alles kopiert und weitergegeben werden. Die Voraussetzung ist: Die Publikation der einzelnen Abschnitte, Texte oder Dossiers erfolgt ungekürzt, unverfälscht und unter deutlichem Hinweis auf mein Copyright.

 

Kommerzielle Nutzung bedarf meiner ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

 

 

Druckversion | Sitemap
© NETZWERKRECHTSSTAAT.DE - c/o Hans-Guenter Brasche - Executive Manager Netzwerk Rechtsstaat - 2025 - Es darf alles kopiert und weitergegeben werden. Voraussetzung: Die Publikation der einzelnen Abschnitte, Texte oder Dossiers erfolgt ungekürzt, unverfälscht und unter deutlichem Hinweis auf mein Copyright. Kommerzielle Nutzung bedarf meiner ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.